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   OVG Hamburg, 25.08.1993 - Bs IV 126/93   

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https://dejure.org/1993,7435
OVG Hamburg, 25.08.1993 - Bs IV 126/93 (https://dejure.org/1993,7435)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 25.08.1993 - Bs IV 126/93 (https://dejure.org/1993,7435)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 25. August 1993 - Bs IV 126/93 (https://dejure.org/1993,7435)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Beschwerdeverfahren; Berufungsverfahren; Fortsetzung des Verfahrens; Berufungszulassung; Aufhebung der Nichtzulassungsbeschwerde

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1994, 236
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.08.1996 - 16 A 4546/95

    Ablauf des Jahreszeitraums; Freistellung; Änderung maßgeblicher Umstände;

    Der Kläger hat bei der gegebenen Rechtslage auch ein Rechtsschutzbedürfnis an der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung, obgleich dem Ausspruch in dem angefochtenen Gerichtsbescheid des Verwaltungsgerichts, daß die Berufung nicht zugelassen werde, keine konstitutive Wirkung zukommt, und die nach richterlichem Hinweis eingelegte Berufung ohne besondere Zulassung statthaft ist (vgl. OVG NW, Beschluß vom 26. Juli 1989 - 8 B 1128/89 -, OVGE 41, 178 = DÖV 1990, 118, VGH Baden-Württemberg, Beschluß vom 18. Mai 1990 - 14 S 619/89 -, NVwZ-RR 1991, 278, VGH Kassel, Beschluß vom 23. Juni 1992 - 9 TE 705/92 -, NVwZ-RR 1993, 447, OVG Hamburg, Beschluß vom 25. August 1993 - BS IV 126/93 -, NVwZ-RR 1994, 236).
  • VGH Baden-Württemberg, 19.10.1995 - 7 S 1231/95

    Wesensverschiedenheit von elternabhängiger Ausbildungsförderung und

    Auch in diesem Fall entspricht es dem in § 131 Abs. 8 Satz 1 2. Halbsatz VwGO zum Ausdruck kommenden Beschleunigungsgedanken, nach Aufhebung der fehlerhaften Nichtzulassungsentscheidung das hierauf gerichtete Beschwerdeverfahren unmittelbar als Berufungsverfahren fortzusetzen (ebenso VGH Bad.-Württ., Beschluß vom 5.11.1992, - 2 S 2599 /92 - OVG Hamburg, Beschluß vom 25.8.1993, NVwZ-RR 1994, 236, 237; Bayer. VGH, Beschluß vom 5.11.1992, BayVBl 1993, 150; a.A. Hess. VGH, NVwZ-RR 1993, 447).
  • LSG Niedersachsen, 07.03.1996 - L 5 S (Ka) 26/95

    Berufung; Tenor; Nichtzulassung; Irrtum; Meistbegünstigungstheorie;

    Das LSG stellt auf die Beschwerde hin fest, daß die Berufung von Gesetzes wegen zulässig und das Verfahren als Berufungsverfahren fortzusetzen ist (entgegen VGH Kassel vom 23.6.1992 - 9 TE 705/92 = DVBl 1993, 566; Vergleiche OVG Hamburg vom 25.8.1993 - BS IV 126/93 = NVwZ-RR 1994, 236).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 16.02.1996 - 1 S 448/94

    Rechtsmittel - Nichtzulassungsbeschwerde; Rechtsschutzbedürfnis; irrtümlich

    Es besteht deshalb ein berechtigtes Interesse des potentiellen Rechtsmittelklägers an der Aufhebung des unrichtigen Ausspruches (OVG Hamburg, Beschl. v. 25.8.1993, NVwZ-RR 1994, 236; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 18.5.1990, NVwZ-RR 1991, 278 ; BayVGH, Beschl. v. 5.11.1992, BayVBl. 1993, 150; OVG NW, Beschl. v. 6.12.1993, DVBl. 1994, 822 ).
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